Aktueller Stand:
Im GR am 25.09.2023 wurde dieser Antrag behandelt. Unsere Fragen zum aktuellen Protokoll der Brandverhütungsschau (dieses ist NÖ deklariert) wurden öffentlich beantwortet. Der BM hob auf Anfrage von uns die NÖ des Protokolls auf. Wir wollten die Beschlussfassung vereinfachen und hatten im Vorfeld an alle GR einen den Vorschlag unterbreitet der wie folgt lautet:
ss Der BM lies diese Antragsveränderung nicht zu. Daraufhin zogen wir den Antrag zurück mit dem Hinweis, wir werden ihn neu formuliert erneut einreichen-
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Link zum umfassenden Antrag zur Sanierung der HMH
Link zum Schreiben des RP mit dem Hinweis, welche Fördertöpfe wir nutzen könnten