Haushaltsanträge 2023 am 08.01.2023 18:28

1: Haushaltsanträge für eine weiterreichende Sanierung der Goetheschule. 

Link zum Haushaltsantrag 1 - Goetheschule

Link zu unserer Recherche. Diese bildet die Grundlage für den Haushaltsantrag.

Link zur Berechnung des Flächenbedarfes der Goetheschule

Ergebnis: Am 20.12.2022 haben wir unsere Erkenntnisse aus der Recherche der Verwaltung zur Verfügung gestellt, nachdem der geplante Gesprächstermin vom 21.12. durch den BM abgesagt wurde. In der Zwischenzeit hat die Verwaltung fast alle Punkte umgesetzt bzw. zugesagt es zu tun. Unsere Forderungen:

1.       Die Stadt beantragt nun die Schulbauförderung - auch Raumerweiterungen fallen unter diese Förderung 

2.       Ausgleichstock prüft die Stadt  derzeit – wenn räumliche Erweiterungen erfolgen, usw.  ist die 3 von 7 Regel erfüllt

3.       Stadt prüft im Rahmen der Sanierung die Akustikdecken und erneuert diese falls notwendig

4.       Stadt tauscht alle Waschbecken in den Klassenzimmern aus und installiert Durchlauferhitzer.

5.       Stadt hat das Raumprogramm berechnet – erkannt dass im Verwaltungsbereich Flächen fehlen – nun stehen nur noch die Flächen für Differenzierungsräume / Besprechungsräume / Krankenzimmer / Bibliothek / Werkraum offen. Hier kam aus der Verwaltung (BM) das Signal – weitere Räume im Lehrerwohnhaus bereit zu stellen.

6.       Lehrerwohnhaus ist für uns auch eine Option!

7.       Es findet eine Ortsbegehung am 15.2.2023 statt um die räumlichen Bedarfe der Schule Vorort zu besprechen.

8.       Was offen ist – ein Vororttermin mit dem Landesdenkmalamt um eine fundierte Aussage der Möglichkeiten zum Dach zu erhalten!

 Fazit: Teile des GR scheinen offen zu sein für die Schaffung weiterer Räume für die Schule – doch sie möchten erst den Ortstermin abzuwarten um dann zu entscheiden, welche Möglichkeiten es gibt, welche Arbeiten  notwendig sind, – welche Mittel dafür benötigt werden.  Dieses Anliegen ist  nachvollziehbar. Daher haben wir den Antrag auf Erhöhung der Sanierungssumme um 1,5 Mio Euro zurück gezogen. Die weitern Mittel können wir auch 2024 in den Haushalt einstellen. 

2: Haushaltsantrag für die Schaffung eines attraktiven Standorts für die Gastronomie am Wiesensee. 

Link zum Haushaltsantrag 2 - Attraktive Gastronomie am Wiesensee

Ergebnis: Die Verwaltung hat mit den beiden neuen Pächtern den Standort für die Gastronomie festgelegt

Ergebnis: In der Zwischenzeit hat die Verwaltung mit dem neuen Pächter einen Pachtvertrag abgeschlossen und das Herstellen dieser Infrastruktur übernimmt der Pächter.

3: Haushaltsantrag zur Schaffung einer Stelle für "Ausschöpfung von Fördermitteln"

Link zum Haushaltsantrag 3 - Stelle  "Ausschöpfung von Fördermitteln"

Ergebnis: Die Stadt machte deutlich, dass bei drei Fachpersonen das "Thema - sich um Fördermöglichkeiten zu kümmern zur Aufgabe gehört, sie dafür Zeit haben und die notwendige Kompetenz. Sodass eine zusätzliche Stelle nicht notwendig ist. Wir zogen deshalb unseren Antrag zurück.