Anfragen zum VA am 17.12.2021
Die
Fraktion PRO HEMSBACH stellt zur Sitzung des VA am 17.11.2021 folgende Fragen
und bittet die Verwaltung in der Sitzung dazu Stellung zu nehmen. Zudem
fehlen dem Haushaltsentwurf einige Unterlagen. Wir bitte diese als
Tischvorlage dem VA zur Verfügung zu stellen.
Dem Haushaltsentwurf fehlen folgende Unterlagen:
1. Es fehlt der gesamte Vorbericht.
2. Es fehlt die Übersicht über das
Anlagevermögen und deren Abschreibungen.
3. Es fehlt die Auflistung der aktuellen
Kredite und der geplanten Kredite.
4. Es fehlt die Finanzplanung der
Folgejahre 23/24/25. Das war ein Kritikpunkt der Kommunalrechtsbehörde zum
Haushalt 2021
5.
Es
fehlen in der Übersicht „Gesamtfinanzhaushalt“ für 2020 die Werte
6.
Es
fehlt für das Großprojekt, Hebelschule, eine Übersicht über die bisherigen
Kosten (IST) und die noch zu erwartenden Kosten (PLAN). Es muss aufgezeigt
werden, welche Mittel (Eigenmittel & Fremdmitte) dafür eingesetzt wurden
bzw. werden.
Wir bitten folgende
Fragen zu beantworten
1.
Die
Anzahl der Personen im Personalplan ändert sich unwesentlich. (Beamte +1, TVöD
+3,5, sozial – 2,2). Im Haushalt ist jedoch eine Erhöhung von TE 600
eingestellt. Wie erklärt sich diese Erhöhung?
2.
Wie
erklärt sich eine personelle Reduzierung im sozialen – und erzieherischen
Bereich um – 2,2?
3.
Wie
erklären sich nachstehende Einnahmen? 1 Mio für Seeweg und 1 Mio für
Uhlandschulgelände ?
4.
Vergleicht
man diese Zahlen mit den Verträgen, so liegt hier eine deutliche Diskrepanz
vor.
5.
2
Mio für Kiefernweg? War der Planansatz nicht immer höher?
6.
Wie
setzt sich die Pos. 14 im Gesamtergebnishaushalt zusammen?
Was ist in der Pos 17
„Transferaufwendungen“ enthalten?
Die
Fraktion PRO HEMSBACH stellt zur Sitzung mit dem Thema "Analyse des Defizit beim Freibad Wiesensee" folgende Fragen
und bittet die Verwaltung dazu Stellung zu nehmen.
Zur
Arbeitserleichterung wäre es von Vorteil, wenn die Beantwortung bereits vor dem Sitzungstermin an alle Mitglieder schriftlich versandt wäre.
Haushaltsrechnung Freibad Wiesensee 2015 bis 2019
Grundsätzlich ist zu sehen, dass die Einnahmen wie auch die
Ausgaben stark schwanken
Fragen zu den Einnahmen:
1. Die Einnahmen schwanken von TE 194 zu
TE 164 zu TE 157 zu TE 208 zu TE 171. Worin liegen die Gründe?
2. Erhalten wir für den Betrieb“ Freibad
mit Lehrschwimmbecken“ Fördermittel aus Bund / Land? Wenn ja, wo sind diese verbucht?
3. Erhalten wir für die angebotenen
Kinderschwimmkurse Fördermittel aus Bund / Land? Wenn ja, wo sind diese verbucht?
4. Wo sind die Einnahmen aus den
Schwimmkursen verbucht?
5. Wie hoch sind die Einnahmen aus Pacht
für:
a. Gaststätte La Lisa
b. Kiosk
c. Eis Stand
d. Pizzastand
e. Gaststätte Mina - Wo sind diese
Einnahmen verbucht?
6. Gibt es sonstige direkte oder
indirekte Einnahmen durch den Betrieb des Freibades Wiesensee? Wenn ja, wie
hoch sind diese und wo sind diese verbucht?
Fragen zu den Ausgaben:
Personalausgaben:
1. Welche Kosten sind hier verbucht?
2. Welche Personalkosten fallen an für
die Badeaufsicht a: durch das städtische Personal, b: durch Fremdpersonal? Es
ist dringend notwendig, dies differenziert darzustellen.
3. Welche Kosten sind unter dem Begriff
„Bewirtschaftung“ summiert? Auch hier ist es dringend notwendig, die Kosten für
städtisches Personal und Fremdleistungen darzustellen.
4. Welche Kosten sind unter dem Begriff
„Betrieb Becken“ detailliert summiert?
5. Was sind „vermischte Ausgaben“?
6. Warum sind die Kosten für die Jahre
2017 und 2018 explodiert?
7. Die in der Übersicht genannten
Ausgaben, schlüsseln nicht alle Kosten auf. Die Summe der Kostenstellen 400000,
540000, 573000 und 668000 ergeben nicht die Gesamtkosten. In der beiliegenden
Tabelle wird aufgezeigt wie hoch die nicht dargestellten Kosten sind.
8. Welche Kosten sind in den nachstehend
genannten Summen enthalten. 2015/ TE 88, 2016/TE 81, 2917/ TE 97, 2018/ TE 90
und 2019/ TE 113.